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Internet-Recht

Nun steht Ihre Homepage und wird veröffentlicht. Doch was hat das für rechtliche Konsequenzen?

Rechtsberatung ist in Deutschland leider nur Anwälten erlaubt. Daher geben wir hier nur eine Übersicht aus Lektüre, die sich auf Rechtsvorschriften beziehen - alles ohne Gewähr auf Richtigkeit.

Für Sie gibt es einiges zu beachten (Stichwort: Impressum). Und natürlich dürfen Sie nicht alles veröffentlichen, was Sie möchten. Achten Sie auch auf Copyrights und sichern Sie Ihr Gedankengut vor dem Diebstahl anderer. Wir geben hier einige Tipps und Quellen an.

Pflichten

Das Schwierige beim Einhalten von Gesetzen ist, dass es in Deutschland so viele gibt, dass man davon gar nicht alles mitbekommt. Noch gemeiner ist es, dass man öffentlich auch keine rechtlichen Auskünfte geben darf, weil das Anwälten vorbehalten ist. Und für gute Anwälte darf man nicht werben...
Einfacher haben es dann schon Ihre Mitbewerber, die Ihnen etwas Böses wollen. Ist auch nur eine Kleinigkeit auf Ihrer Website nicht regelgerecht, schon können sie Sie abmahnen. Und das kann kosten...

Hier sind einige Hinweise, auf die Sie achten sollten:

Impressum
Jede Website muss ein Impressum haben. In dieses gehört Ihr voller Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Auf geschäftlichen Seiten gehört noch die Umsatzsteuer-ID, bzw. Steuernummer. Um sich vor Spams zu schützen (viele Leute durchsuchen gerade dieses Impressum nach brauchbaren Mailadressen) entwerfen Sie eine Grafik mit den genannten Inhalten und speichern sie diese als Bild auf Ihrer Impressum-Seite. Es gibt ein Gesetz, das exakt festlegt, bis zu welcher Höhe der Link zum Impressum auf der Hauptseite erreichbar sein muss (deutlich sichtbar und schnell erreichbar). Na ja, unsere Gesetzgeber haben anscheinend keine anderen Probleme.... Bauen Sie am besten ein Menü im sichtbaren Bereich (z.B. oben oder links) mit einem Button "Impressum".

Werbung
Sollten Sie auch nur einen Werbebanner auf Ihrer Seite haben (übrigens im Normalfall als "Werbung" kennzeichnen) sind sie geschäftlich tätig und müssen die Umsätze versteuern. Ein Gewerbe ist beim Gewerbeamt anzumelden.

Links
Überprüfen Sie regelmäßig Ihre Links. Sie sind dafür verantwortlich, wenn die verlinkte Seite unerlaubte Inhalte anbietet. Es gibt zwar einen Richterspruch, der besagt, dass das nicht so ist, wenn Sie extra darauf hinweisen, sich von fremden Inhalten zu distanzieren. Doch das ist ein Trugschluss. Wenn Sie sich bewusst distanzieren kann das andere Richter zu einem anderen Urteil bewegen, weil sie ja dann wohl davon gewusst haben, dass es illegale Inhalte gibt. Richtersprüche sind eben keine Gesetze. Jeder kann anders entscheiden. Verzichten Sie also lieber darauf, z.B. auf illegale Downloadseiten, Hacker- oder nicht geschützte Sexadressen zu verweisen.

Eigene Inhalte
Was für verlinkte Seiten angesprochen wurde, gilt natürlich erst recht für Ihre eigenen Angebote. Rassistische Äußerungen sind ebenso strafbar wie gewaltverherrlichende und sexuelle (sofern sie für Jugendliche erreichbar sind). Denken Sie immer daran: freie Meinungsäußerung gibt es in Deutschland nicht wirklich. Das gilt z.B. auch für Aussagen zu Zeitgenossen. Verleumdung kann teuer werden, wenn sie keine Beweise haben. Negative Aussagen zu Unternehmen kann Rufschädigung bedeuten. Auch dürfen Sie natürlich keine fremden Texte kopieren und auf ihrer Website nutzen (es sei denn, sie erhalten die Erlaubnis).

Bilder
Fremde Bilder dürfen Sie nicht nutzen (nur mit Einvernehmen des Eigentümers). Aber auch bei eigenen Fotos müssen Sie einiges bedenken: wenn Sie eine Fanseite eines berühmten Künstlers haben dürfen Sie nicht einfach selbst gemachte Konzertfotos veröffentlichen (vor allem nicht, wenn Fotografieren in der Halle eh verboten war). Aber auch scheinbar ganz private Urlaubsbilder könnten gefährlich werden. Hat derjenige, der zufällig im Bild deutlich sichtbar neben Ihnen stand, seine Erlaubnis zur Veröffentlichung gegeben? Staatliche Gebäude vieler Länder dürfen nicht fotografiert und erst recht nicht online geschaltet werden. Und natürlich müssen Sie auf den Jugendschutz achten.

Jugendschutz
Deutschland legt sehr hohen Wert auf den Jugendschutz. Wenn Sie Seiten für Erwachsene (z.B. erotische) haben, dann müssen Sie diese mit einem Jugendschutzsystem schützen. Früher reichte die Abfrage der Personalausweis-Nummer. Jetzt geht es nur noch mit einem Post-Ident-Verfahren. Jeder Besucher muss also vorher bei der Post seine Volljährigkeit beglaubigen.

Abgabepflicht

Relativ neu ist die Verordnung, dass nach Büchern nun auch Websites, Scripte und Datenbankinhalte an die Deutsche Nationalbibliothek geliefert werden müssen.

Rechtschreibung
Es gibt zwar immer noch Streit um die Rechtschreibreform. Doch irgendwann sollen die neuen Regeln definitiv gelten. Doch was ist, wenn man auf seiner Website etwas nach alten Regeln oder gar falsch schreibt??? Mich würde es nicht wundern, wenn dann praktisch alle Webmaster verklagt werden.....

Rechte

Wenn Sie fremde Webinhalte nicht einfach so nutzen dürfen, können andere auch keine Inhalte Ihres Webauftritts kopieren. Normalerweise reicht dazu ein Copyright-Hinweis. Um sich besser zu schützen können Sie Onlinecopyright von X-Fusion nutzen. Die Firma hat sich auf den Verkauf von Schutzsoftware gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet spezialisiert. Die vielgefragten Software-Produkte sprechen insbesondere Webmaster, Webdesigner und Unternehmen an, die ihre im Internet abrufbaren Grafiken, Bilddateien und Texte (ihr geistiges Eigentum) vor nicht genehmigter Vervielfältigung schützen wollen.

Fazit
Das Thema Recht sollten Sie nicht unterschätzen. Die wirtschaftliche Situation im Lande nutzen einige Anwälte und Unternehmen aus, um sich mit Abmahnungen und Klagen über Wasser zu halten. Es gab schon Fälle, dass ein Mitbewerber verklagt wurde, nur weil er seinen Vornamen im Impressum nicht ausgeschrieben hat. Fair ist das nicht - aber das Wort scheint so langsam ohnehin aus dem deutschen Duden zu verschwinden. Anders sieht die Sachlage aus, wenn Sie bewusst fremdes Eigentum (z.B. in Form von MP3-Dateien Bildern) nutzen. Dann holen Sie sich den Staatsanwalt gleich selber ins Haus. Seien Sie also vorsichtig und achten Sie auf Ihre Links, Ihr Impressum und auf die Inhalte Ihrer Website.

Der direkte Draht

Neben unserem Kontaktformular, per E-Mail und Live-Chat sind wir auch telefonisch zu erreichen:
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